Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Silberfalke GmbH

Stand: 1. Januar 2024

1. Geltungsbereich

  1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Silberfalke GmbH (nachfolgend "Silberfalke") und ihren Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
  2. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Silberfalke ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Silberfalke in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistungen vorbehaltlos ausführt.
  3. Individuelle Einzelfallabsprachen haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Nachweis des Inhalts von Individualabreden ist ein schriftlicher Vertrag oder die schriftliche Bestätigung von Silberfalke maßgeblich.

2. Vertragsgegenstand

Silberfalke bietet Dienstleistungen im Bereich Drohnentechnologie an, insbesondere:

  1. Verkauf und Vertrieb von Drohnen (z.B. Mavic Serie) und Zubehör;
  2. Entwicklung und Durchführung von kundenspezifischen Drohnenmodifikationen;
  3. Erbringung von Luftbild- und Videodienstleistungen;
  4. Datenakquise für Vermessungs- und Kartierungszwecke;
  5. Schulungen und Workshops für Drohnenpiloten;
  6. Reparatur und Wartung von unbemannten Luftfahrzeugen (UAVs).

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder Vertrag.

3. Zustandekommen des Vertrages

  1. Angebote von Silberfalke sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
  2. Ein Vertrag kommt zustande, wenn Silberfalke ein schriftliches oder in Textform abgegebenes Angebot des Kunden annimmt oder wenn Silberfalke die bestellten Leistungen ausführt.
  3. Mündliche oder telefonische Absprachen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Silberfalke.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise für die Leistungen von Silberfalke richten sich nach dem bei Vertragsschluss gültigen individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn, es ist ausdrücklich anders angegeben.
  2. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
  3. Bei Zahlungsverzug ist Silberfalke berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich festgelegten Satzes zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
  4. Gegenforderungen des Kunden können nur dann aufgerechnet werden, wenn sie rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Silberfalke anerkannt sind.

5. Lieferung und Leistungserbringung

  1. Liefer- und Leistungsfristen sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, unverbindlich.
  2. Silberfalke ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
  3. Im Falle höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände, die Silberfalke die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik, behördliche Anordnungen, Witterungseinflüsse), verlängert sich eine vereinbarte Leistungsfrist angemessen.

6. Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, Silberfalke alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Unterlagen fristgerecht zur Verfügung zu stellen.
  2. Bei Luftbild- oder Vermessungsaufträgen ist der Kunde für die Einholung notwendiger Genehmigungen (z.B. Grundstücksrechte, Fluggenehmigungen) verantwortlich, sofern nicht anders vereinbart.
  3. Der Kunde gewährleistet die Einhaltung aller relevanten gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften bei der Nutzung der von Silberfalke gelieferten Drohnen oder erbrachten Dienstleistungen.

7. Gewährleistung und Haftung

  1. Silberfalke gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen dem Stand der Technik entsprechen und die vertraglich vereinbarten Eigenschaften aufweisen.
  2. Mängel sind Silberfalke unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen hat Silberfalke das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
  3. Silberfalke haftet, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
  4. Die Haftung für entgangenen Gewinn, unvorhersehbare und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

8. Datenschutz

Silberfalke verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Details hierzu können der Datenschutzerklärung von Silberfalke entnommen werden.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

10. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Klausel.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.